NÖ Armutsnetzwerk: Urteil des Verfassungsgerichtshofs als Chance.

Für eine Mindestsicherung die soziale Notlagen vermeidet und bekämpft!

„Die Mitglieder unseres Netzwerks wissen aufgrund ihrer beruflichen und ehrenamtlichen Tätigkeit, wie sich Sozialpolitik auf das Leben der Menschen in NÖ auswirkt“ so Barbara Bühler, Obfrau und Koordinatorin des Netzwerks
„Die vom Verfassungsgerichtshof als unsachlich und daher verfassungswidrig aufgehobene bisherige Regelung der Mindestsicherung in NÖ haben wir in der Vergangenheit mehrfach kritisiert.
Das Urteil des Verfassungsgerichtshofs sehen wir als Chance dafür, dass die Mindestsicherung ihrem Auftrag, der Vermeidung und Bekämpfung von sozialen Notlagen, auch tatsächlich gerecht wird“.

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